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Abmahnung

Wer als Unternehmer eine Abmahnung erhalten hat, wird sich erstmal fragen, wer mahnt mich da überhaupt ab. Das Wettbewerbsrecht regelt unter anderem die Beziehungen zwischen Wettbewerber. Das Gesetz bezeichnet den Wettbewerber als Mitbewerber und definiert in § 2 Abs. 1 Nr. UWG, wie folgt:

„Mitbewerber“ jeder Unternehmer, der mit einem oder mehreren Unternehmern als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis steht;

Konkretes Wettbewerbsverhältnis

Damit also jemand Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht mittels Abmahnung geltend machen, muss ein konkretes Wettbewerbsverhältnis vorliegen. Wann liegt also diese vor? Der Bundesgerichtshof (BGH, 10.04.2014 – I ZR 43/13) legt diesen Begriff sehr weit aus. Das bedeutet, dass ein

„konkretes Wettbewerbsverhältnis dann gegeben ist, wenn entweder zwei Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen oder zwischen den Vorteilen, die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten u erreichen sucht, und den Nahteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigenen Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann.“

Diese sehr juristische Definition meint, dass bei gleichen Waren und Dienstleistungen ein Wettbewerbsverhältnis vorliegen wird. Auch wenn aber Waren und Dienstleistungen nicht übereinstimmen, kann eine Wechselwirkung vorliegen. Beispielsweise können so ein Hotelbewertungsprotal, das mit einem Online-Reisebüro liiert ist und ein Hotel Wechselwirkung entfalten, wenn das Hotel eine negative Bewertung erhält.

Es ist daher wichtig, den Einzelfall im Auge zu behalten und stets zu prüfen, ob ein konkretes Wettbewerbsverhältnis gegeben ist. Liegt keines vor, ist die Abmahnung unwirksam.

Rechtsanwalt für UWG (Wettbewerbsrecht) in Frankfurt am Main

Wenn Sie Fragen zum Wettbewerbsrecht UWG haben, dann rufen Sie uns an unter 069 405 642 82 oder senden uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-abmahnung.de. Sofern Sie abgemahnt wurden, schicken Sie uns Ihre Abmahnungen (per E-Mail) bereits im Vorfeld, damit wir keine unnötige Zeit verlieren.

Ihre Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz in Frankfurt am Main und bundesweit.

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Beitragsbild: Matteo Vistocco