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Unterlassungserklärung

Wer eine Unterlassungserklärung unterschreibt, der hat sich vertraglich (Unterlassungsvertrag) gebunden. Das ist leider nicht jedem klar. Verständlicherweise ist man erstmal panisch, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert. Meist hat man online einen Inhalt veröffentlicht, der Rechte verletzt oder es fehlen gesetzlich geforderte Informationen, wie Impressum. Man nimmt dann – in der Eile- den rechtswidrigen Inhalt von der Homepage oder stellt gleich –sehr häufig- die ganze Internetseite offline. Dann wird die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterschrieben. Man zahlt dann brav die gegnerischen Rechtsanwaltskosten und wiegt sich in Sicherheit.

Vertragsstrafe

Wenig später, was auch manchmal auch 6 oder 7 Monate dauern kann, kommt der eigentliche Hammer. Der gleiche Abmahner hat Verstöße gegen die Unterlassungserklärung festgestellt und wie stets -beweissicher dokumentiert- und fordert nun mehrere tausend Euro. Nachdem sich der erste Schock gelegt hat, sucht man sich einen Rechtsanwalt und fragt dann, ob man das zahlen müsse. In der Beratung wird man dann häufig gefragt, warum man nicht sofort gekommen sei. Es hilft aber nichts, man versucht Schadensbegrenzung.

Unterlassungsvertrag

Deshalb ist es wichtig vorher zu verstehen, was man unterschreibt. Man geht einen Unterlassungsvertrag ein. Dieser besagt, wenn ich nochmal gegen das in der Abmahnung beschriebene Verbot verstoße, dann zahle ich dir eine Strafe. Ich zahle sie aber auch dann, wenn der Verstoß „kerngleich“ ist und so oft ich dagegen verstoße. Ich verpflichte mich auch diesen Verstoß zu beseitigen (Unterlassungerklärung Ebay u.a.). Das bedeutet, ich werde den Inhalt auch auf Google, Bing, Waybackmaschine und alle anderen Suchmaschinen entfernen bzw. entfernen lassen. Das gelingt kaum oder gar nicht. Das gilt insbesondere für Ebay Angebote. So oder ähnlich wird aber der Vertrag sein, den man eingeht, wenn die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnet wird.

Eigenen Anwalt beauftragen

Es ist also dringend anzuraten, einen Rechtsanwalt vorher zu konsultieren. Natürlich kostet er Geld. Wäre er umsonst, dann müssten man sich fragen, warum arbeitet jemand – ein Anwalt- umsonst? Die Erfahrung zeigt, dass Abmahnanwälte nicht einfach aufgeben und die Abmahnung oder ihre Kosten vergessen. Daher ist es in jedem Fall besser Waffengleichheit herzustellen und einen eigenen Anwalt zu beauftragen. Zumindest versteht man dann den Vertrag den man – niemals- unterschreiben wird und man versteht auch warum.

Rechtsanwalt für Abmahnungen in Frankfurt

Wenn Sie auch Fragen rund um das Thema Unterlassungsvertrag haben, dann rufen Sie uns an unter 069 405 642 82 oder senden uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-abmahnung.de. Sofern Sie abgemahnt wurden, schicken Sie uns Ihre Abmahnungen (per E-Mail) bereits im Vorfeld, damit wir keine unnötige Zeit verlieren.

Ihre Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz in Frankfurt am Main und bundesweit.

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Beitragsbild: Viacheslav Bublyk