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Unterlassungserklärung

Die Begriffe Unterlassungserklärung, Unterlassungsverpflichtungserklärung und Unterwerfungserklärung lösen bei den meisten Nichtjuristen häufig Unverständnis aus. Das ist verständlich, weil solche Begriffe in der Alltagssprache eher selten sind. Worum geht es also? Wenn jemand, meist ein Mitbewerber gegen eine Norm aus dem UWG verstößt und ihn ein andere abmahnt, dann wird der Abgemahnte aufgefordert, eine Unterlassungsverpflichtungserklärung (Unterlassungserklärung) abzugeben.

Wiederholungsgefahr

Eine solche Erklärung kann abgegeben werden, damit die Wiederholungsgefahr beseitigt wird. Was bedeutet nun Wiederholungsgefahr? Verstößt ein Wettbewerber gegen das UWG, dann wird vermutet, dass er dagegen erneut verstoßen wird. „Wer einmal lügt, wird auch ein weiteres Mal lügen“. Es besteht also ein Wiederholungsgefahr. Wie kann also dem Abmahnenden versichert werden, dass ein erneuter Verstoß nicht vorkommen wird? Durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. In dieser Erklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, bei einem neuen Verstoß eine Vertragsstrafe zu zahlen. „Sollte ich also nochmal lügen, dann zahle ich Dir eine Strafe“.

Einschränkungen der Unterlassungserklärung

Es werden durch die Abmahner vorgefertigte Unterlassungserklärungen mitversandt. Das hat einige Gründe. Zum einen sind Abgemahnte eher gewillt, diese zu unterschreiben im Vergleich zu der Konstellation, dass sie selbst eine fertigen müssten. Im letzteren Fall würde sie auch eher zu einem Anwalt gehen, was der Abmahnende vermeiden will. Das führt uns zum zweiten Grund, nämlich die Reichweite der vorformulierten Unterlassungserklärung. Diese benachteiligt den Abgemahnten erheblich und bringt große Vorteile für den Abmahnenden.

Wichtig ist also bei Abmahnungen, die Unterlassungserklärung genau zu prüfen oder prüfen zu lassen, um keine Überraschungen zu erleben.

Rechtsanwalt für UWG (Wettbewerbsrecht) in Frankfurt am Main

Wenn Sie Fragen zur Unterlassungserklärung im UWG haben, dann rufen Sie uns an unter 069 405 642 82 oder senden uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-abmahnung.de. Sofern Sie abgemahnt wurden, schicken Sie uns Ihre Abmahnungen (per E-Mail) bereits im Vorfeld, damit wir keine unnötige Zeit verlieren.

Ihre Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz in Frankfurt am Main und bundesweit.

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Beitragsbild: Al Ho