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Abmahnungen

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sind für Unternehmer in Deutschland ein Schrecken. Sie sind verbunden mit hohen Kosten und vielen Gefahren. Sind das Instrumentarium des Gesetzgebers, um einen lauteren (fairen) Wettbewerb zu gewährleisten. Der Gesetzgeber hat in Deutschland den Unternehmer aufgegeben, seine Konkurrenten zu sanktionieren. In anderen europäischen Ländern wird ein Bußgeld verhängt, wenn ein Unternehmen wettbewerbswidrig handelt. In Deutschland wird der Unternehmer abgemahnt. Mit der Abmahnung wird der Unternehmer aufgefordert, sein Verhalten abzustellen. Tut er das nicht, dann droht eine Vertragsstrafe.

Was ist eine Abmahnung?

Die Abmahnung im UWG ist grundsätzlich ein Schreiben eines Unternehmers, in dem er einen Wettbewerber auffordert, ein unfaires Verhalten zu unterlassen. Als Beispiel können wir das fehlende Impressum nehmen. Jeder, der eine Homepage betreibt, muss die Angaben in § 5 TMG beachten und diese zur Verfügung stellen (Beispielsweise unter Kontakt oder Impressum). Fehlen diese Angaben oder sind sie unvollständig, dann können diese ein unlauteres Handeln gemäß §§ 3a, 5a UWG darstellen (OLG Frankfurt). Wenn das Gesetz von unlauter spricht, dann ist damit unfaires und wettbewerbswidriges Verhalten gemeint.

In der Abmahnung wird dann stehen: „Sehr geehrter Wettbewerber, auf Deiner Seite fehlt das Impressum mit den Angaben aus § 5 TMG. Du musst dieses Verhalten sofort abstellen! 1. Gib eine Unterlassungserklärung (Siehe Unterlassungserklärung auf Ebay, Amazon u.a.) ab! 2. Verpflichte Dich zur Zahlung einer Vertragsstrafe, wenn Du weiter ohne Impressum handelst! 3. Zahl meine Kosten der Abmahnung! 4. Wenn Du Nummer 1 und 2 nicht innerhalb von 5 Tagen machst, dann mache leite ich ein Schnellverfahren bei Gericht ein“.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Was bedeutet die strafbewehrte Unterlassungserklärung. Hinter dieser juristischen Formulierung verbirgt sich folgendes: Der abgemahnte Wettbewerber soll erklären, dass er sein bisheriges unfaires Verhalten sofort abstellt. Tut er das nicht, dann erklärt er, dass er Strafe zahlen wird. Häufig denken abgemahnte Unternehmer, dass sie einfach, schnell ein Impressum anfertigen und dann online stellen. Damit ist der Verstoß -fehlendes Impressum- abgestellt. So einfach ist das leider nicht. Die Rechtsprechung und das Gesetz (UWG) sind sehr streng gegenüber Ersttäter. Bei dem Ersttäter wird vermutet, dass er den Verstoß wiederholt. Wer einmal in einem fremdem Recht eingegriffen hat, wird es wieder tun. Deswegen muss die Unterlassungserklärung strafbewehrt sein. Strafbewehrt meint, dass eine Strafe bei erneutem Verstoß fällig wird. Nur wer erklärt, dass er bereit ist, eine Strafe zu zahlen, meint es ernst. Man muss also sehr vorsichtig sein, wenn man eine solche Erklärung abgibt. Diese ist regelmäßig sehr weit formuliert und kann zu erheblichen Strafen führen. Diese Strafe wird Vertragsstrafe genannt.

Einstweilige Verfügung

Das Schnellverfahren wird einstweilige Verfügung genannt. Wenn jemand sich wettbewerbswidrig verhält, dann sieht der Gesetzgeber eine „Dringlichkeit“. Der Markt soll nicht geschädigt werden. Deswegen muss es schnell gehen. Die besondere Dringlichkeit wird in § 12 UWG vermutet. Um ein Schnellverfahren durchzuführen, muss die Dringlichkeit stets dargelegt werden. „Warum haben Sie es so eilig?“, fragt das Gericht. Im Wettbewerbsrecht wird diese Dringlichkeit vorausgesetzt. Deswegen sind diese Verfahren so gefährlich. Sie sind meistens schnell und der Gegner hat einen gerichtlichen Titel gegen Sie erwirkt. Daher ist oberstes Gebot, keine Zeit zu verlieren.

Rechtsanwalt Abmahnungen in Frankfurt

Wenn Sie Fragen rund um das Thema Abmahnungen oder UWG haben, dann rufen Sie uns an unter 069 405 642 82 oder senden uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-abmahnung.de. Sofern Sie abgemahnt wurden, schicken Sie uns Ihre Abmahnungen (per Email) bereits im Vorfeld, damit wir keine unnötige Zeit verlieren.

Ihre Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz in Frankfurt am Main und bundesweit.

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Beitragsbild: Kim Bundo