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Rechtsanwalt Abmahnungen

spezialisierte Kanzlei für Wettbewerbsrecht & gewerblichen

Rechtsschutz in Frankfurt am Main

Abmahnung prüfen lassen

Bekannt aus:

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Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist ein Teil des gewerblichen Rechtsschutzes. Es geht darum, einen lauteren Wettbewerb zu gewährleisten. Der Grundsatz lautet: Unlauterer Wettbewerb ist unzulässig. Unlauter ist ein alter Fachbegriff. Heute würde man –umgangssprachlich- von fairem Wettbewerb sprechen. Dieses Rechtsgebiet regelt, wie Konkurrenten oder Wettbewerber fair wirtschaften können. Es schreibt vor, wie man gegenüber Verbrauchern  auftreten darf und was unzulässig ist. Das Recht der Werbung wird teilweise durch das UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) reglementiert. Das sind Fragen der Telefonwerbung (Cold Calls), Kaltaquise, Onlinewerbung oder auch Versenden von Newslettern. Außerdem geht es darum, was in einem Angebot bei Ebay an Pflichtinformationen für den Verbraucher vorgehalten werden muss und was auf keinen Fall in einem Angebot gehört. Ebenfalls werden durch das UWG die Regeln für Abmahnungen aus diesem Rechtsgebiet modifiziert.

Abmahnungen im UWG

Abmahnungen wegen fehlenden Angaben im Impressum, fehlender Link zur Streitschlichtung, Verstöße gegen das TMG oder DSGVO und andere sind in Deutschland an der Tagesordnung. Verbände und einzelne Unternehmer nutzen das Abmahngeschäft, um Geld zu verdienen. Abmahnungen sind ernst zu nehmen. Sie haben hohe Streitwerte und können zu hohen Schäden für den Unternehmer führen.

In unserem Blog werden wir einzelne Abmahngründe vorstellen und Ihnen eine Anleitung geben, wie Sie Fehlerquellen vermeiden.

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Wir helfen Ihnen gerne weiter.

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Einstweilige Verfügung und Unterlassungsklagen

Warum sind Abmahnungen so gefürchtet? Ein Grund dafür, ist der vorläufige Rechtsschutz. Dieser für Laien sperrige Ausdruck bedeutt –umgangssprachlich- Schnellverfahren. Der Abmahner kann sehr schnell eine einstweilige Verfügung gegen Sie erwirken. Mit dieser Verfügung ist ein gerichtlicher Titel gegen Sie in der Welt. Das Problem an dem Schnellverfahren ist, dass das Gericht nur summarisch prüft. Sie können also im Recht sein, aber zu langsam reagieren. Hinterher ist es unerheblich, dass Sie Recht hatten. Hier müssen Sie besonders vorsichtig sein.

Unterlassungsklagen sind die Klagen, mit denen der Abmahner die Kosten der Abmahnung eingeklagt und Ihr Verhalten überprüfen will.

Vertragsstrafen

Abgemahnte kennen die Fachbegriffe Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen nur zu gut. Vertragsstrafen sind häufig das eigentliche Ziel einer Abmahnung. Unternehmer können oder wissen teilweise nicht, wie sie einen Verstoß komplett abstellen. Es kann sein, dass der rechtswidrige Inhalt im Cache oder in einer Anzeige auf einem sozialen Medium oder auf dem Server schlummert. Damit ist der Verstoß nicht beseitigt. Es droht eine Vertragsstrafe, wenn die Unterlassungserklärung des Gegners ungeprüft übernommen wurde. Wir können nur abraten, etwas zu unterschreiben, was der Gegner geschickt hat. Lassen Sie sich lieber vorher beraten.

Wie Sie auf Abmahnungen, Vertragsstrafen oder Klagen reagieren können, erläutern wir in unseren Blog.

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